Die Europäische Kommission hat heute die zwölfte Aktualisierung der Gemeinschaftsliste der Luftfahrtunternehmen, für die in der Europäischen Union ein Flugverbot gilt, veröffentlicht. Neu aufgenommen wurden die Fluggesellschaften dreier Länder, nachdem bei Überprüfungen Sicherheitsmängel festgestellt worden waren. In der aktualisierten Liste wurde das Flugverbot für drei Fluggesellschaften aufgehoben und einer Gesellschaft die Aufnahme des Betriebs unter Auflagen gestattet, da sich die Sicherheit ausreichend verbessert hat.

„Bei der Flugsicherheit können wir uns keine Kompromisse erlauben. Die Bürger haben ein Recht darauf, in Europa und überall in der Welt gefahrlos zu fliegen", erklärte Vizepräsident Antonio Tajani. „Wir wollen nicht bloß eine Liste der Fluggesellschaften vorlegen, die unsicher sind. Wir sind auch bereit, den jeweiligen Ländern dabei zu helfen, ihre technischen und administrativen Fähigkeiten auszubauen, damit sie die Sicherheit der Zivilluftfahrt in ihren Ländern gewährleisten können. Wir werden die Zusammenarbeit mit der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation verstärken, damit wir unsere Anstrengungen besser koordinieren können und die Unterstützung da geleistet wird, wo sie am dringendsten benötigt wird. Wir können aber nicht zulassen, dass Fluggesellschaften weiter fliegen, wenn sie die internationalen Sicherheitsnormen nicht einhalten. Das gefährdet uns alle, die unwissentlich ein unsicheres Flugzeug besteigen könnten. Deshalb ist diese Liste notwendig."

Die neue Liste ersetzt die vorangegangene und kann bereits auf der Internetseite der Kommission abgerufen werden

Mit der Aufnahme von Fluggesellschaften in die Flugverbotsliste werden zwei Zwecke verfolgt:

a) Die Liste dient der Vorbeugung bei der Aufrechterhaltung der Flugsicherheit. Das belegen die zahlreichen Fälle, in denen die Gemeinschaft mögliche Sicherheitsbeeinträchtigungen schon im Vorfeld aufgegriffen hat, bevor Betriebsbeschränkungen als letzte Maßnahme erforderlich wurden.

b) Sie stellt auch das letzte Mittel dar, wenn ernsthafte Sicherheitsprobleme andauern, und legt Betriebsbeschränkungen oder Flugverbote für den europäischen Luftraum fest. Solche Maßnahmen stellen einen starken Anreiz dar, Sicherheitsmängel zu beseitigen.

Bei dieser Aktualisierung wurden drei in der Ukraine zugelassene Fluggesellschaften von der Liste gestrichen: Den Gesellschaften Ukraine Cargo Airways und Volare ist das Luftverkehrsbetreiberzeugnis (AOC) entzogen worden; nach Vorlage bestimmter Informationen der ukrainischen Behörden wurde die Gesellschaft Motor Sich ebenfalls von der Liste gestrichen. Eine vierte Fluggesellschaft, Ukrainian Mediterranean Airlines , darf den Betrieb mit einem Flugzeug wieder aufnehmen. Dies ist das Ergebnis eines erfolgreichen Ortstermins der Europäischen Agentur für Flugsicherheit (EASA) mit Beteiligung zweier Mitgliedstaaten, bei dem die von den Fluggesellschaften erzielten Verbesserungen in der Ukraine überprüft wurden.

Anerkannt werden auch die erheblichen Fortschritte der Zivilluftfahrtbehörde Angolas und der Fluggesellschaft TAAG Angola Airlines bei der schrittweisen Behebung von Sicherheitsmängeln. TAAG darf daher die Zahl der Flugzeuge erhöhen, die für Flüge nach Portugal eingesetzt werden.

Die Aktualisierung unterstreicht die Bedeutung des ständigen Dialogs mit bestimmten Staaten über die Sicherheit ihrer Fluggesellschaften. Eine gestärkte Zusammenarbeit und Fortschritte wurden festgestellt im Fall Ägyptens, Albaniens, Angolas, der Russischen Föderation, der Ukraine, Kasachstans und Kirgisistans. Von der EASA wurde eine Reihe von Auditbesuchen beantragt, um die Sicherheitssituation von Behörden und Fluggesellschaften in Ägypten, Albanien, im Jemen und in Kirgisistan zu prüfen.

Gleichzeitig wurden in die Liste alle Fluggesellschaften aufgenommen, die in Dschibuti, der Republik Kongo und São Tomé und Príncipe zugelassen sind, weil Sicherheits­mängel bei der Beaufsichtigung durch die Luftfahrtbehörden dieser Länder festgestellt wurden.

Bei allen in dieser und früheren Listen aufgeführten Fluggesellschaften werden auf EU-Flughäfen auch weiterhin vorrangige Vorfeldinspektionen durchgeführt, um die konsequente Einhaltung der internationalen Sicherheitsnormen zu gewährleisten.

In der schwarzen Liste der Gemeinschaft sind jetzt fünf einzelne Fluggesellschaften erfasst, für die ein vollständiges Flugverbot in der Europäischen Union gilt: Air Koryo aus der Demokratischen Volksrepublik Korea, Air West aus dem Sudan, Ariana Afghan Airlines aus Afghanistan, Siem Reap Airways International aus Kambodscha und Silverback Cargo Freighters aus Ruanda. Außerdem sind alle Fluggesellschaften aus 15 bestimmten Ländern, insgesamt 228 Gesellschaften, mit einem Flugverbot belegt: Angola (ausgenommen eine Fluggesellschaft, für die Beschränkungen und Auflagen gelten), Äquatorialguinea, Benin, Demokratische Republik Kongo, Dschibuti, Gabun (ausgenommen drei Fluggesellschaften, für die Beschränkungen und Auflagen gelten), Indonesien, Kasachstan (ausgenommen eine Fluggesellschaft, für die Beschränkungen und Auflagen gelten), Kirgisische Republik, Liberia, Republik Kongo, Sambia, São Tomé und Príncipe, Sierra Leone und Swasiland. Für den Flugbetrieb von acht Fluggesellschaften gelten Beschränkungen und Auflagen: TAAG Angola Airlines , Air Astana aus Kasachstan, Gabon Airlines , Afrijet und SN2AG aus Gabun, Air Bangladesh , Air Service Comores und Ukrainian Mediterranean Airlines aus der Ukraine.

http://ec.europa.eu/transport/air-ban

http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:L:2009:312:0016:0037:EN:PDF

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